Atomwaffen ab heute verboten

Ab dem heutigen Tag ist der bei der UNO beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag geltendes Völkerrecht. Die internationale Presse wird nicht müde dazu festzustellen, dass der Vertrag lediglich symbolischen Charakter besitzt.

Es ist richtig, dass dieses Verbot nicht für Staaten gilt, die dem Vertrag nicht beigetreten sind. So hatten alle offiziellen und inoffziellen Atommächte nicht an den Verhandlungen zu dem Vertrag teilgenommen. Es kann auch kaum erwartet werden, dass sie irgendwann das Atomwaffenverbot akzeptieren. Dazu gesellen sich Länder, die sich ihrer heilige Souveränität beraubt sehen, wenn sie dem Vertrag beitreten. Man könnte ja doch irgendwann auf die Idee kommen, sich atomar zu bewaffnen oder ist schon auf dem Weg dazu. Und leider ist es jeder Zeit möglich, aus dem Vertrag auszutreten. Deshalb stellt sich auch die Frage, ob eine Welt ohne Atomwaffen unter diesen Umständen überhaupt möglich sein wird.

Aber das ist nichts Neues. So funktioniert geltendes Völkerrecht. Wer nicht dafür ist, für den gilt es nicht. So einfach ist das. Es fehlt ein für alle verbindliches Weltrecht und ein demokratisch gewähltes Weltparlament, das dieses Recht setzt. 

Friedenbewegung 1981

Die meisten Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung sehen den Atomwaffenverbotsvertrag als bahnbrechenden Erfolg. Diese Sicht erscheint aufgrund der gegebenen Wirklichkeit als naiv. Auf der anderen Seite ist es trotzdem ein Erfolg, wenn auch nur ein symbolischer. Und das Verbot von Atomwaffen wird Auswirkungen haben, welche die Aktivitäten der Atommächte erschweren, sofern die Vertragsstaaten das Verbot gewissenhaft und konsequent umsetzen. Fest steht, dass sich eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten für die Abschaffung vom Atomwaffen entschieden und damit eine nicht zu unterschätzende Emanzipation von den Atommächten manifestiert hat.

Als Mondiallisten und Weltföderalisten müssen wir alle Bemühungen zur Erweiterung und Durchsetzung des Atomwaffenverbotsvertrages im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen. Es ist auch unsere Aufgabe, die Akteure davon zu überzeugen, dass der gegenwärtige Weltzustand geändert werden muss, will man die Ergebnisse dieser Bemühungen auf Dauer sichern. Und das betrifft nicht nur die Atomrüstung, sondern weitere Weltprobleme, die inzwischen wohl jedem bekannt sein dürften, der nicht mit verbundenen Augen und verstopften Ohren durch den Tag träumt oder irrationalen Ideologien anhängt. Die Bedrohung durch Atomwaffen ist real und ihre Abschaffung eine der dringendsten Angelegenheiten der Menschheit.

Zum Weltreligionstag – das Potential erkennen

Über den Ursprung des Weltreligionstages, der heute am 17. Januar gefeiert wird, hatte ich schon letztes Jahr einiges geschrieben. Nach wie vor üben Religionen einen starken Einfluss auf einen Großteil der Menschheit aus. Das Spektrum reicht von unduldsamem Fanatismus bis hin zu selbstlosem Altruismus.

So wie die Welt sich ständig verändert, verändern sich auch die Religionen. Was gestern als unerträgliche Tyrannei erschien, kann sich heute segensreich auswirken. Für die guten Seiten der Religionen und ihre positiven Gemeinsamkeiten steht der Weltreligionstag. Siehe dazu die Enzyklika Fratelli tutti von Papst Franziskus.

Es gibt eine Reihe interreligiöser Organisationen, die sich spezell mit den positiven Gemeinsamkeiten der Religionen beschäftigen, für deren Stärkung einsetzen und über nationale Sektionen wie auch örtliche Gruppen in zahlreichen Länder verfügen. Hier möchte ich einige nennen:

Religions for Peace

United Religions Initiative (URI)

Parliament of the World Religions

Auch möchte ich an die kommende Woche der interreligiösen Harmonie vom 1. bis 7. Februar erinnern, an der unsere kleine Gruppe von Mondialisten mit einer speziellen Internet-Aktion teilnehmen wird.

Als Weltbürger und Weltföderalisten sollten wir das positive Potenzial der Religionen erkennen und nutzen. Es wäre eine lohnende Aufgabe, die oben genannten, über das Internet leicht erreichbaren und in den sozialen Medien gut vernetzten interreligiösen Organisationen vom Vorteil des Weltföderalismus zu überzeugen. Ihr Einsatz für eine demokratische Weltunion wäre von beachtlichem Wert.

Politische Studie zum Thema Weltparlament

Im Sommer letzten Jahres veröffentlichte Domokratie ohne Grenzen die Studie Eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen in englischer Sprache. Das Dokument liegt jetzt auch auf Deutsch vor.

Auf 180 Seiten untersuchen die Autoren Dr. Maja Brauer und Andreas Bummel den Vorschlag für die Schaffung einer Parlamentarischen Versammlung bei der UNO als ersten Schritt zu einem Weltparlament. Neben der detaillierten Studie werden konkrete Handlungsempfehlungen präsentiert.

Dieses Dokument ist die gegenwärtig aktuellste wissenschaftliche Darstellung der Perspektiven einer weiterentwickelten Organisation der Vereinten Nationen, als Antrieb und Garant für eine domokratische Welt. Sie wird jeden überzeugen, der ernsthaft nach politisch gangbaren Wegen in eine bessere Zukunft Ausschau hält.

Download englische Ausgabe (PDF)

Download deutsche Ausgabe (PDF)

Die Politische Plattform der Jungen Weltföderalisten

Was sind die konkreten Ziele der Jungen Weltföderalisten? Diese präsentieren sie in der neuesten Version ihrer Policy Platform (PDF, englisch) mit ausführlicher Begründung. Eine ausgezeichnete Arbeit.

Die Welt muss demokratisch werden. Wir sind alle Weltbürger, weil wir einen gemeinsamen Planeten, universelle Menschenrechte und Verantwortung füreinander teilen. Diese Rechte und Pflichten sollten für jeden zur Realität werden. Durch ein Weltparlament soll der Wille aller Menschen zur Grundlage für eine legitime und verantwortliche Entscheidungsfindung in globalen Angelegenheiten sein.

Krieg muss beendet und abgeschafft werden. Die Verwirklichung des Weltfriedens soll auf verbindlichem Weltrecht beruhen. Es muss ein Verbot gewaltsamer Auseinandersetzungen durchgesetzt und Streitigkeiten sollen vor Gericht geklärt werden. Wir brauchen eine effektive, globale und schnelle Eingreiftruppe zur Friedenssicherung und humanitären Hilfe, die nach dem Weltrecht arbeitet. Die Beziehungen zwischen benachbarten Gemeinschaften sollen durch Kompromisse sowie Verfahren zur Wahrheitsfindung und Versöhnung stabilisiert werden.

Menschenrechte und globale Solidarität müssen durch verantwortliche Regierungführung verwirklicht werden. Dazu gehört ein Mindeststandard, der sauberes Wasser, sanitäre Einrichtungen, hochwertige Nahrungsmittel, Gesundheitsfürsorge, Bildung und Wohnraum für alle sicherstellt. Die Unterdrückung muss beendet werden, indem durch Stärkung der Selbstbestimmung von Individuen, Gruppen und Nationen ausbeuterischen Wirtschaftspraktiken, Neokolonialismus und Diskriminierung ein Ende finden. Wir brauchen die Vielfalt der Kulturen und müssen gleichzeitig das Wachstum einer gemeinsamen menschlichen Identität fördern.

Die Natur unseres Planeten muss gerettet und geschützt werden, denn er ist unsere gemeinsame Heimat. Dazu bedarf es Gesetze, welche Verbrechen gegen die Umwelt unter Strafe stellen. Es müssen effektivere Maßnahmen gegen den Klimawandel ergriffen werden. Wir brauchen eine nachhaltig Wirtschaftsordnung, welche gewährleistet, dass ein gesünderer Planet an spätere Generationen weitergegeben werden kann.

Wir müssen darüber hinaus gehen, indem wir Wissenschaft, Technologie, Kunst und Bildung aus einer globalen Perspektive vorantreiben, damit alle Menschen zu neuen Innovationen beitragen und davon profitieren können. Eine Wissenschaft ohne Grenzen soll sich in den Dienst der globalen Regierungsführung stellen. Die Erweiterung des freien Austausch von Informationen und Menschen überall auf der Welt kann zur Vereinigung führen. Denken wir größer! Die Erforschung und Nutzung des Weltraums ist eine Angelegenheit der ganzen Menschheit. Alle Menschen sollen von der nächsten technologischen Revolution profitieren können.

 

Eine Koalition für die UNO, die wir brauchen

Anfang des vergangenen Jahres bestand bei Weltföderalisten und anderen Aktivisten, die sich als Teil der Zivilgesellschaft für Belange der Vereinten Nationen einsetzen, eine gewisse Erwartungshaltung. Zu ihrem 75. Jubiläum hielt man eine Reform der Weltorganisation nicht nur für notwendig, sondern auch für möglich. Entsprechend vielfältig waren die Initiativen zur Unterstützung. 2020 sollte etwas werden.

Dann breitete sich die COVID-19-Pandemie aus. Zwangsläufig hat sich in 2020 vieles verändert. Reformen bei der UNO gab es jedoch keine. Es blieb bei Absichtserkärungen. Nicht nur die offiziellen Institutionen der UNO wurden in ihrer Arbeit eingeschränkt, auch die Gruppen der Zivilgesellschaft waren behindert und konnten nur teilweise das tun, was sie sich für 2020 vorgenommen hatten.

Der Beginn der Impfaktionen gibt uns die Zuversicht, die Bedrohung durch COVID-19 in 2021 zu überwinden. Die Pandemie scheint auch dazu beigetragen zu haben, dass weltweit die Einsicht zunimmt, durch globale Zusammarbeit könne man den Herausforderungen der Zukunft wirkungsvoll begegnen. Bei vielen zukunftsorientierten Organisationen ist deshalb Aufbruchsstimmung erkennbar. Democracy without Borders hat eine „Theorie des Wandels“ formuliert und bei der World Federalist Movement kommt auch einiges in Bewegung. Ich habe mich jetzt dort als individuelles Mitglied angemeldet.

Die Kampagne UN 2020, die schon seit 2017 aktiv ist, will eine „Koalition für die UN, die wir brauchen“ gründen. Dafür sollen der Name und die Organisationsform angepasst werden. Dies geht aus einem Strategiepapier (PDF) hervor, welches von UN 2020 im Dezember veröffentlich wurde. Der Plan, der zunächst für drei Jahre bis 2013 angelegt ist, soll zu einer intensiveren Zusammenarbeit in der Zivilgesellschaft führen. Es besteht die Vision einer „Transformation des UN-Systems durch die Förderung eines inklusiven, menschenzentrierten Multilateralismus in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft, Regierungen und der UN.“

Man kann also hoffen, dass 2021 etwas wird. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein gutes Neues Jahr. Herzlich willkommen im 21. Jahr des 21. Jahrhunderts.

 

UN75 – Umfrage für unsere Zukunft

Covid-19 macht deutlich, wie wichtig Zusammenarbeit über Ländergrenzen, Bereiche und Generationen hinweg ist. Zu ihrem 75-jährigen Bestehen hat die UNO mit ihrer Initiative UN75 dazu einen weltweiten Gedankenaustausch begonnen, bei dem jeder durch Teilnahme an dieser Umfage mitmachen kann. Der Text kann in vielen Sprachen – auch Esperanto – aufgerufen werden.

UN-Generalsekretär António Guterres erklärte:

„Alles, was wir in und nach dieser Krise tun, muss darauf ausgerichtet sein, eine gerechtere, inklusivere und nachhaltigere Wirtschaft und Gesellschaft anzustreben, die Pandemien, dem Klimawandel und den vielen anderen globalen Herausforderungen besser trotzt."

Im Rahmen von UN75 will die UNO die Weltbevölkerung dazu bewegen, darüber nachzudenken, wie eine engere internationale Zusammenarbeit bis 2045, wenn die UNO 100 wird, zu einer besseren Welt führen kann. Die Antworten bei dieser Umfrage sollen in die globalen Prioritäten jetzt und in Zukunft einfließen.

Jede Stimme findet Gehör. Die Teilnahme ist in vielen Sprachen möglich. Die eingegangenen Meinungen und Ideen werden in der UN-Generalversammlung führenden Politikern und hochrangigen UNO-Beamten vorgelegt. Sie werden auch online und über Partnerorganisationen kontinuierlich verbreitet.

Selbstverständlich habe ich die Gelegenheit wahrgenommen und als Mondialist meine Zukunftsvorstellungen für eine Weltunion tatsächlich vereinter Nationen mitgeteilt. Ich möchte alle Menschen, die eine bessere Welt wollen, dazu ermutigen, dies ebenfalls bis spätestens Ende des Jahres zu tun.

Hier geht es zur >>> Umfrage