Ab dem heutigen Tag ist der bei der UNO beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag geltendes Völkerrecht. Die internationale Presse wird nicht müde dazu festzustellen, dass der Vertrag lediglich symbolischen Charakter besitzt.
Es ist richtig, dass dieses Verbot nicht für Staaten gilt, die dem Vertrag nicht beigetreten sind. So hatten alle offiziellen und inoffziellen Atommächte nicht an den Verhandlungen zu dem Vertrag teilgenommen. Es kann auch kaum erwartet werden, dass sie irgendwann das Atomwaffenverbot akzeptieren. Dazu gesellen sich Länder, die sich ihrer heilige Souveränität beraubt sehen, wenn sie dem Vertrag beitreten. Man könnte ja doch irgendwann auf die Idee kommen, sich atomar zu bewaffnen oder ist schon auf dem Weg dazu. Und leider ist es jeder Zeit möglich, aus dem Vertrag auszutreten. Deshalb stellt sich auch die Frage, ob eine Welt ohne Atomwaffen unter diesen Umständen überhaupt möglich sein wird.
Aber das ist nichts Neues. So funktioniert geltendes Völkerrecht. Wer nicht dafür ist, für den gilt es nicht. So einfach ist das. Es fehlt ein für alle verbindliches Weltrecht und ein demokratisch gewähltes Weltparlament, das dieses Recht setzt.
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Friedenbewegung 1981 |
Die meisten Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung sehen den Atomwaffenverbotsvertrag als bahnbrechenden Erfolg. Diese Sicht erscheint aufgrund der gegebenen Wirklichkeit als naiv. Auf der anderen Seite ist es trotzdem ein Erfolg, wenn auch nur ein symbolischer. Und das Verbot von Atomwaffen wird Auswirkungen haben, welche die Aktivitäten der Atommächte erschweren, sofern die Vertragsstaaten das Verbot gewissenhaft und konsequent umsetzen. Fest steht, dass sich eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten für die Abschaffung vom Atomwaffen entschieden und damit eine nicht zu unterschätzende Emanzipation von den Atommächten manifestiert hat.
Als Mondiallisten und Weltföderalisten müssen wir alle Bemühungen zur Erweiterung und Durchsetzung des Atomwaffenverbotsvertrages im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen. Es ist auch unsere Aufgabe, die Akteure davon zu überzeugen, dass der gegenwärtige Weltzustand geändert werden muss, will man die Ergebnisse dieser Bemühungen auf Dauer sichern. Und das betrifft nicht nur die Atomrüstung, sondern weitere Weltprobleme, die inzwischen wohl jedem bekannt sein dürften, der nicht mit verbundenen Augen und verstopften Ohren durch den Tag träumt oder irrationalen Ideologien anhängt. Die Bedrohung durch Atomwaffen ist real und ihre Abschaffung eine der dringendsten Angelegenheiten der Menschheit.