Freitag, 25. Oktober 2019

Das Versprechen von San Francisco

Als die Charta der Vereinten Nationen am 26. Juni 1945 von den Gründungsmitgliedern in San Francisco unterzeichnet wurde, waren viel mit dem Ergebnis der Beratungen von 1944/45 unzufrieden. Sie wollten nach der Tragödie des Zweiten Weltkrieges eine stärkere Weltorganisation, als es der gescheiterte Völkerbund gewesen war. Schließlich stimmten sie der UNO-Gründungsurkunde trotzdem zu, da in Kapitel 18 mit Artikel 109 eine Konferenz zur Überprüfung der Charta in Aussicht gestellt worden war. Dieses Versprechen – San Francisco Primise genannt – sollte spätestens bei der 10. Generalversammlung, also 1955 eingelöst werden.

Es gab in den Folgejahren eine Reihe konstruktiver Vorschläge, wie zum Beispiel für die Einrichtung einer ständigen UN-Friedenstruppe. Zu deren Verwirklichung wären in fast allen Fällen Änderungen der Charta erforderlich gewesen. Aber dafür sind die Hürden gemäß Artikel 108 sehr hoch. So wurde auch nichts daraus. Die 10. Generalversammlung ging vorüber, ohne dass es eine Initiative für eine Überprüfungskonferenz gab. Inzwischen hatten sich die Fronten zwischen Ost und West so verhärtet, dass kaum noch Interesse an einer Änderung des Status Quo bestand.

Auch wenn Artikel 109 damit lediglich als formell erscheinen mag, steht er noch in der UN-Charta und bleibt damit geltendes Völkerrecht. Recht wird nicht durch Nachlässigkeit geändert. Vielmehr ist es ein Ansporn, das Versäumte nachzuholen. Das Versprechen von San Francisco muss nicht weiter ein leeren Versprechen bleiben.


Dem San Francisco Promise neue Aufmerksamkeit und Geltung zu verschaffen, ist im Wesentlichen das Kernprojekt der Democratic World Federalists (DWFED). Das Projekt fasst das Bestreben zusammen, eine friedliche, gerechte und nachhaltige Welt zu erreichen. Mit der Resoution „UPHOLDING THE SAN FRANCISCO PROMISE“ – Appeal for United Nations Charter Review – vom 1. August 2019 werben die Weltföderalisten dafür, im nächsten Jahr in San Francisco eine Vorbereitungskonferenz für einen Gipfel zur Überprüfung und Revision der UN-Charta abzuhalten.
„Deshalb fordern wir die UN-Generalversammlung anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen im Jahr 2020 auf, das SAN FRANCISCO PROMISE durch Co-Sponsoring mit der Stadt und dem Bezirk San Francisco und unseren Partner-NGOs auf einem vorbereitenden UN Charter Review Summit in San Francisco zu unterstützen.“
Da sich die nationalen Regierungen in der Frage kaum bewegen, obliegt es der durch zahlreichen Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) vertretene Zivilgesellschaft Bewegung in die Sache zu bringen. Die dazu notwendigen Kapazitäten und Fähigkeiten sind vorhanden. Es kommt nur darauf an, sich für diese große und wichtige Aufgabe einig zu werden.


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